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this post was submitted on 26 May 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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founded 11 months ago
MODERATORS
Ohje, hier wäre ihre Chance gewesen, die öffentliche Aufregung zu nutzen, indem sie sagt "das ist eine polemische Überspitzung, aber ja, ich glaube wir haben ein strukturelles Problem mit Polizei und Sicherheitsbehörden und deren Dienstauffassung und -ausübung in unserem Land".
Was bekommen wir stattdessen? Ein halbes "ich stehe dazu" und ein halbes "war voll falsch" mit
das ist mein privater Pulli und den habe ich privat getragen
Ja genau. Dann muss es für sie aber auch voll OK sein, wenn Polizisten privat ihre Hakenkreuzklamotten tragen und sich in privaten Chats Holocaust-Memes schicken. Hat ja dann nichts mit deren beruflichen Gebahren zu tun.
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Es hätte ja auch ein Annalena Charlotte Alma Baerbock Fan Sweater sein können ¯_(ツ)_/¯
Ich hochwähle mal weil es relevante Nachrichten sind, nicht weil es toll ist was da steht.
Finde es aber passend dass sofort der Vergleich mit rechten Gruppen sofort gezogen wird in dem Moment wo Leute kritik am System üben. Einem System von dem wir genug Beweise haben dass es nur den status-quo schützen soll.
Ich gehe mal davon aus dass es sich bei dem Zurückrundern auch nur um eine Formsache handelt, damit die Parteispitze die Füße stillhalten kann.
Obligatorisches "Kein Freund, kein Helfer"...
Nachtrag: Ist die Aussage "Kein Freund, kein Helfer" genauso wie ACAB auch durch die Meinungsfreiheit abgedeckt? Würde mich interessieren falls ich mal ein Shirt drucken will
Ist die Aussage “Kein Freund, kein Helfer” genauso wie ACAB auch durch die Meinungsfreiheit abgedeckt?
Ließe sich die Gegenfrage aufstellen, was es sonst sein soll? Bei ACAB steht das B ja für Bastard, was halt ein beleidigender Ausdruck ist.
Bei “Kein Freund, kein Helfer” sehe ich sowas nicht.
Nachtrag: Ist die Aussage “Kein Freund, kein Helfer” genauso wie ACAB auch durch die Meinungsfreiheit abgedeckt? Würde mich interessieren falls ich mal ein Shirt drucken will
Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist "die Kundgabe der Buchstabenkombination 'ACAB' im öffentlichen Raum" an sich von der Meinungsfreiheit gedeckt und "nicht ohne weiteres strafbar". Eine strafbare Beleidigung läge nur dann vor, wenn sich die Äußerung auf eine "hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe" bezieht.
steht so im Nachrichtentext, also ja ist Meinungsfreiheit.
Das geht im Übrigen auf die lange Diskussion um "Soldaten sind Mörder" zurück, die sehr lange als Beleidigung bestraft wurde.
Zumal ACAB ja auch noch um einiges konkreter ist als kein Freund, kein Helfer. Bei letzterem wird keine Person(engruppe) erwähnt, also kann auch niemand beleidigt werden.
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(1 replies)
Oh, nein. Schlimm. Ich verurteile das natürlich. Ganz schlimm. Die armen Cops. Schlimm schlimm schlimm.
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