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Angleichung der GKV- Beitragsbemessungsgrenze (epetitionen.bundestag.de)
submitted 4 days ago by Kai@feddit.org to c/dach@feddit.org
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Petition 181398 - Angleichung der GKV- Beitragsbemessungsgrenze an die höhere RV-Beitragsbemessungsgrenze vom 17.05.2025

top 19 comments
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[–] rbn@sopuli.xyz 18 points 4 days ago (2 children)

Ich glaube, solange die GKV freiwillig ist, spült eine Erhöhung der Beiträge nicht notwendigerweise mehr Geld in die Kassen. Schon jetzt entscheiden sich viele - auch schon unter der Beitragsbemessungsgrenze - für PKVs, da die vor allem in jungen Jahren deutlich günstiger sind. Vergrößert man diese Beitragslücke weiter, so werden sicher nochmal mehr aussteigen und sich nach Alternativen umsehen. Vor allem, wenn die Erhöhung durch die Presse breitgetreten wird (was sicher so wäre).

Aus meiner Sicht sollte man die PKV abschaffen. Das führt einerseits direkt zu mehr Einzahlern und andererseits hätten potentiell einflussreichere Personen, dann ein Eigeninteresse daran, die bestehenden Missstände anzugehen. Beamte, Unternehmer etc. müssen selbst nicht monatelang auf Termine warten oder in unterbesetzten Krankenhäusern darauf warten endlich behandelt zu werden. In einem Ein-Klassen-System müssten sie dann schon den Status Quo für alle verbessern.

[–] aaaaaaaaargh@feddit.org 4 points 3 days ago (1 children)

Ich bin mal ehrlich: Ich stehe gerade vor der schweren Entscheidung, in die PKV zu wechseln oder nicht. Das liegt vor allen Dingen daran, dass ich seit vielen Jahren den Spitzensatz zahle, aber das System für mich nicht so wirkt, als käme mein Überschuss an Beitrag dort an, wo er sollte. Aktuell wäre mir lieber, man würde mich für die besteuern, die es brauchen und mir die Entscheidung der eigenen Versorgung überlassen.

[–] rbn@sopuli.xyz 5 points 3 days ago* (last edited 3 days ago)

Objektiv und egoistisch (nicht als Vorwurf gemeint!) betrachtet spricht so gut wie alles für die PKV, von daher gut nachvollziehbar. Für mich wäre die PKV auch deutlich günstiger, und von den Leistungen ja bekanntermaßen auch besser. Da ich aber eigentlich der Meinung bin, dass ich in der IT im Vergleich zu vielen anderen Branchen überbezahlt werde, sehe ich es gewissermaßen als freiwillige Steuer. Ich fände es besser und fairer, wenn es verbindlich für alle wäre. Denn wenn alle in "unserer" Situation in die PKV wechseln würden, stünde das System ziemlich sicher vor dem Kollaps.

Und auch wenn die GKV nicht perfekt ist, bin ich mir ziemlich sicher, dass wir alle ohne sie deutlich schlechter dran wären.

Einerseits diejenigen mit geringeren Einkommen oder Vorerkrankungen, die auf das Solidarsystem angewiesen sind.

Andererseits aber auch diejenigen in der PKV. Denn in einem komplett privatisieren System ohne Konkurrenz durch die GKV würden die PKV-Beiträge ziemlich sicher explodieren und gleichzeitig die Leistungen soweit wie möglich zusammengestrichen.

[–] splendoruranium@infosec.pub 1 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (1 children)

Ich glaube, solange die GKV freiwillig ist, spült eine Erhöhung der Beiträge nicht notwendigerweise mehr Geld in die Kassen. Schon jetzt entscheiden sich viele - auch schon unter der Beitragsbemessungsgrenze - für PKVs, da die vor allem in jungen Jahren deutlich günstiger sind. Vergrößert man diese Beitragslücke weiter, so werden sicher nochmal mehr aussteigen und sich nach Alternativen umsehen. Vor allem, wenn die Erhöhung durch die Presse breitgetreten wird (was sicher so wäre).

Sehe ich ähnlich. Die Beitragsbemessungsgrenze gehört sicherlich abgeschafft, aber als erster Schritt ergibt es einfach keinen Sinn. Frühstens nach einer verpflichtenden GKV kann man das machen.

Aus meiner Sicht sollte man die PKV abschaffen.

Müsste man denke nicht einmal. In dem Moment, wenn alle Personen gleichermaßen bemessen am Einkommen in die GKV einzahlen, sollte es doch egal sein, ob sich der/die ein oder andere noch mit privaten Zusatzversicherungen eindecken möchte.

[–] rbn@sopuli.xyz 1 points 3 days ago (1 children)

Müsste man denke nicht einmal. In dem Moment, wenn alle Personen gleichermaßen bemessen am Einkommen in die GKV einzahlen, sollte es doch egal sein, ob sich der/die ein oder andere noch mit privaten Zusatzversicherungen eindecken möchte.

Aus Finanzierungssicht ist das sicher richtig.

Ich würde mir aber eigentlich wünschen, dass das Zwei-Klassensystem abgeschafft und nach medizinischer Notwendigkeit statt dem Geldbeutel des Patienten priorisiert würde. Bundestagsabgeordnete, Krankenhausmanager, Ärzte und ähnliche Entscheidungeträger (m/w/d) sollten unter möglichst ähnlichen Bedingungen behandelt werden und genauso lange auf Termine warten müssen wie der "Pöbel". Würde mir einen gewissen Erziehungseffekt hin zu einer besseren Gesamtversorgung für alle erhoffen.

[–] splendoruranium@infosec.pub 1 points 3 days ago (1 children)

Ich würde mir aber eigentlich wünschen, dass das Zwei-Klassensystem abgeschafft und nach medizinischer Notwendigkeit statt dem Geldbeutel des Patienten priorisiert würde.

Ich würde bestreiten, dass diese Priorisierung, in welchem Ausmaß auch immer, sonderlich viel mit Kassenstrukturen zu tun hat und dementsprechend auch nicht über Kassenstrukturen gelöst werden kann. Vertrags(zahn)ärzt:innen zum Beispiel können bereits jetzt qua Vertrag - der ihnen den Zugang zu Kassenpatient:innen ja erst ermöglicht - nicht wirklich viel wählen, aussuchen oder sortieren. Ob dann irgendwo die Zulassung ein bisschen mehr ausgereizt wird als anderswo und z.B. nur Neupatient:innen aufgenommen werden, die sich auch zwei mal im Jahr eine professionelle Zahnreinigung aufschwatzen lassen, ist bestenfalls eine (miese) individuelle Entscheidung der Z-Praxis und ein Versagen der entsprechenden KZV, hat aber eben nichts mit den Kassen zu tun.
Wenn man nun natürlich alle Privatleistungen erschöpfend in die Regelleistungskataloge der GKVen aufnehmen würde, hätte sich das auch erledigt, aber da sind wir dann auch wieder fern von "medizinischer Notwendigkeit" (und der gba würde implodieren 😁).

[–] rbn@sopuli.xyz 1 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (1 children)

Zu Zahnärzten speziell kann ich jetzt nicht viel sagen, aber allgemein Facharzttermine haben hier als Kassenpatient oft Wartezeiten von mehreren Monaten, auch wenn man kein neuer Patient ist. Für Hautkrebsvorsorge, Orthopädie, HNO-Untersuchung, Radiologie etc. wartet man hier oft so lange, dass die Symptome schon völlig andere sind (im besten Fall von alleine weg, im schlechtesten deutlich verschlimmert). Als Privatpatient kann man dagegen oft in denselben Praxen am selben Tag oder zumindest in derselben Woche vorbeikommen. Viele Ärzte zudem auch reine Privatpraxen, wo man als GKV-Patient nur als Selbstzahler untersucht wird. Kann man auch schön sehen, wenn man mal online nach einem freien Termin über Doctolib sucht. Da wird aus "morgen" schnell mal September, wenn man auf Kasse umstellt.

Ich kenne mich mit dem Rechtsrahmen da nicht aus, aber ich wäre angesichts der Verbreitung dieser Vergabepraxis schon sehr überrascht, wenn das nicht erlaubt sei.

[–] splendoruranium@infosec.pub 1 points 1 day ago

Ich kenne mich mit dem Rechtsrahmen da nicht aus, aber ich wäre angesichts der Verbreitung dieser Vergabepraxis schon sehr überrascht, wenn das nicht erlaubt sei.

Ist es nicht - an der medizinischen und zahnmedizinischen Regelversorgung Teilnehmende haben gesetzlich Versicherten ein festes wöchentliches Sprechzeitenpensum einzuräumen - sollte in den entsprechenden Bundesmantelverträgen drinstehen. Wer sich da sträubt oder sortiert, wendet sich auf dem Papier bereits jetzt gegen den Willen von Gesetzgeber, gba und K(Z)Ven - oder hat, wie du erwähnt hast möglicherweise gar keine Zulassung (und damit keine Verpflichtungen gesetzlich Versicherten gegenüber) und ist gänzlich privat tätig. Ersteres ist leider schwer zu verfolgen, letzteres ist nicht zu verhindern - jenseits der Zwangsverbeamtung aller Medizinberufe - sicherlich auch eine spannende Denkrichtung, aber hat auch wieder nichts mit der PKV zu tun.
Und gerade das Beispiel von Selbstzahlenden sollte denke ich sichtbar machen, dass eine Mehrklassengesellschaft im Medizinwesen einfach immer nur der Spiegel einer sozioökonomischen Mehrklassengesellschaft ist, oder nicht? Da würde es dann in einer Post-PKV-Gesellschaft einfach mehr Selbstzahlende geben, denen das GKV-"ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich" aus dem SGB V missfällt.

Und weil alles immer komplizierter ist, als man am Anfang annimmt, gebe ich noch zu bedenken:

  • Privatwirtschaftlich betriebene Praxisformen oder Kliniken werden immer einen wirtschaftlichen Anreiz haben, diejenigen Leistungen (und das entsprechende Klientel) zu bevorzugen, die auf der Abrechnung am besten aussehen. Dagegen kann man mit Berufsethos und Aufsichtsbehörden immer nur... begrenzt vorgehen. Das "Problem" ist in der Wirtschaftsform mit eingebacken. In dem Zusammenhang mag ich "Einem Unternehmen Gewinnmaximierung vorzuwerfen ist wie einen Rasenmäher für einen schlechten Haarschnitt verantwortlich zu machen."
  • Realistisch sollten nur sehr wenige Personen vor dem Rentenantritt auf Facharzttermine jenseits von Allgemeinmedizinern, Kinderärzten und Kieferorthopäden (zumindest wenn du Kieferorthopäden fragst 🙄, aber das ist eine andere Diskussion) angewiesen sein. Selbst das Hautscreening ab 35 machen die meisten Hausärzte mit der entsprechenden Fortbildung. Wer dann eigenmächtig nach einer Woche Rückenschmerzen zum Orthopäden tigert, weil dem die Spritzen lockerer sitzen und die Hausärztin nach der Anamnese nur "Machen Sie endlich mehr Sport, wie ich es Ihnen schon seit 5 Jahren sage!" murrt, wartet nicht nur hoffentlich zu Recht lange Zeit auf einen Termin, sondern klaut diesen Termin leider auch gleichzeitig einer anderen Person, die in wirklich benötigt hätte.
  • In einer alternden Gesellschaft sind Facharzttermine bei nicht im gleichen Maß steigenden Zulassungszahlen leider automatisch dünner gesät, da es, wie angemerkt, mit den berechtigten Facharztbesuchen in der Regel erst im hohen Alter losgeht, dann aber richtig.

Das waren jetzt sehr viele Worte nur um zu sagen: 1. Universell verpflichtende GKV und Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze wären super, um die Finanzierung der Gesundheitsversorgung fairer zu machen, mehr Geld in die GKV zu spülen und vielleicht auch damit den Leistungskatalog ordentlich zu erweitern. 2. Ich würde einer PKV nicht hinterherweinen, aber dass eine entsprechende Abschaffung irendetwas am Mehrklassensystem rüttelt oder sogar Wartezeiten auf Termine reduziert, halte ich für sehr sehr sehr unrealistisch, da man eigentlich gegen adverse Wirtschaftsstrukturen, unangemessene Erwartungen von Patient:innen, die Einkommensschere und den demographischen Wandel anrennt.

[–] rawn@feddit.org 9 points 3 days ago (1 children)

Ich bin freiwillig in der GKV, weil ich gesehen habe, wie Leute sich verrenken, um vor dem Ruhestand noch schnell wieder in die GK zu wechseln. Das kann aus meiner Sicht nicht sein und ist das, was unser System überfordert. Eine Versicherung für alle, vielleicht mit optionalem Zusatz (Chefarzt, Einzelzimmer, Zahnzusatz, Brillen, ... ) wäre insgesamt funktionaler und günstiger, ohne dabei diese irre 2-Klassen-Medizin zu erzeugen, wie sie aktuell besteht (Hautarzttermine, super Sache in der GKV).

Eine Angleichung der Beitragsbemessungsgrenze ist ein Schritt, wenn auch nur ein kleiner.

[–] Don_alForno@feddit.org 8 points 3 days ago

Ich bin freiwillig in der GKV, weil ich es asozial finde, aus Solidarsystemen zu flüchten.

[–] DrunkenPirate@feddit.org -5 points 4 days ago (2 children)

Irgendwie erschließt sich mir nicht, warum man noch mehr Geld in ein System reinstecken soll, dass jetzt schon eines der teuersten weltweit ist und dabei mittelmäßige Qualität erzeugt. Weil Probleme mit Geld zuschütten eine bewährte Problemlösung ist?

[–] splendoruranium@infosec.pub 5 points 3 days ago (1 children)

dass jetzt schon eines der teuersten weltweit ist und dabei mittelmäßige Qualität erzeugt

Ich habe das schon mehrfach gehört, aber Ich verstehe immer nicht wirklich, wo genau diese Einschätzung herkommt?! Von 8 Milliarden Menschen würdest du die Qualität der Gesundheitsversorgung der deutschen Bevölkerung... so in der Mitte ansiedeln?

[–] DrunkenPirate@feddit.org 1 points 3 days ago

Kenne den Ursprung auch nicht. Ich glaube das bezieht sich auf Industrieländer.

[–] Don_alForno@feddit.org 10 points 4 days ago (1 children)

Weil Beitragsbemessungsgrenzen Besserverdiener begünstigen?

Man könnte das aufkommensneutral machen, dann sinken die Beiträge für die anderen.

[–] DrunkenPirate@feddit.org -4 points 4 days ago (1 children)

Du meinst die Besserverdiener ab 66.150€ im Jahr / 5.500€ im Monat brutto?

Ich weiß ja nicht wo du lebst, aber „besser“ würde ich das nicht unbedingt nennen.

Das hört sich nach einer einwandfreien Lösung für das Krankensystem an: Einfach noch mehr Geld ins System kippen /s

Das machen wir dann auch mit der Pflegeversicherung. Und mit der Rentenversicherung. Und plötzlich will keiner mehr arbeiten gehen, weil die Abgabenlast 60%+ ist. Oder nur noch Schwarzarbeit. Oder nur als Selbstständiger. Oder nur noch Halbtags.

Als ob die Leute sich das einfach gefallen lassen würden 60%+

[–] Don_alForno@feddit.org 9 points 4 days ago* (last edited 4 days ago) (3 children)

Es ist völlig egal wo die Grenze liegt, sie begünstigt alle darüber und belastet (bei gleichem Gesamtaufkommen) alle darunter überproportional.

Ich weiß ja nicht wo du lebst, aber „besser“ würde ich das nicht unbedingt nennen.

Das Bruttomedianeinkommen ist bei ca. 44.000€, der Durchschnitt bei ca. 53.000€. 66.000€ sind nach jeder beliebigen Definition schonmal besser als über die Hälfte der Bevölkerung.

Aber auch jemand, der 70.000€ brutto verdient, würde weniger bezahlen, wenn man aufkommensneutral die BBG aufheben würde.

Das hört sich nach einer einwandfreien Lösung für das Krankensystem an: Einfach noch mehr Geld ins System kippen /s

Was verstehst du an dem Wort "aufkommensneutral" nicht?

Das machen wir dann auch mit der Pflegeversicherung. Und mit der Rentenversicherung. Und plötzlich will keiner mehr arbeiten gehen, weil die Abgabenlast 60%+ ist.

Der prozentuale Beitrag steigt durch das Anheben oder Aufheben der BBG nicht an. Aktuell wird er oberhalb einer Grenze für Besserverdiener, also die, die es sich eher leisten können, abgeschnitten, ist also in Summe geringer, als für Bezieher niedriger Einkommen. Das ist ungerecht, dreh es wie du willst. Stärkere Schultern können mehr tragen.

[–] rbn@sopuli.xyz 1 points 3 days ago

Das ist ungerecht, dreh es wie du willst.

Ich bin deiner Meinung, kann aber auch die Gegenseite nachvollziehen. In unserer Gesellschaft wird hier mit zweierlei Maß gemessen. Bei der Gesundheitsversorgung bekommen alle gesetzlich Versicherten die gleiche Leistung, zahlen dafür aber unterschiedlich viel. Das kann man durchaus auch als ungerecht ansehen.

Bei anderen Grundbedürfnissen (Miete, Lebensmittel usw.) ist es schließlich auch nicht so, dass alle Preise mit dem Einkommen skalieren. Auch darüber kann man durchaus streiten, keine Frage.

Dass es aber objektiv und indiskutabel ungerecht ist, eine Beitragsbemessungsgrenze in einem Solidarsystem zu haben, sehe ich nicht so. Das ist kein Fakt, sondern eine Meinung. Die ich persönlich zwar teile, aber eben viele andere nicht.

[–] RoflmasterBigPimp@feddit.org 1 points 3 days ago

Don_alForno benutzt Steuerrecht!

Es ist sehr effektiv!

[–] DrunkenPirate@feddit.org 0 points 3 days ago

Okay, jetzt verstehe ich es. Es geht dir darum Menschen mit mehr Einkommen mehr zu belasten und welche mit weniger Einkommen weniger. Weil das solidarisch ist.

Kurz bei Wiki geschaut

„Solidarität“ bezeichnet vor allem als Grundprinzip des menschlichen Zusammenlebens ein Gefühl von Individuen und Gruppen, zusammenzugehören. Dies äußert sich in gegenseitiger Hilfe und dem Eintreten füreinander. Solidarität kann sich von einer familiären Kleingruppe bis zu Staaten und Staatsgemeinschaften erstrecken.

Kommt aus dem Latein:

Das Wort „Solidarität“ bezeichnet nicht die Zusammengehörigkeit der Beteiligten, sondern dass jeder in solidum ‚auf das Ganze, für die Gesamtsumme‘ (wörtl. Übersetzung) haftet. Im Recht wird heute statt des Fremdwortes Solidarität regelmäßig der verdeutschte Ausdruck „Gesamtschuld“ verwendet.

Und trifft es im Ursprung mMn. am besten. Es geht um Geld, Schuld und gemeinsame Haftung.

Also siehst du, dass die Gesamtschuld mehr zu Lasten der einkommensstarken Menschen verlegt werden sollte. Warum?

Insgesamt sind ja gerade Menschen mit höherem Einkommen gesünder, leben länger, ernähren sich besser und haben auch eine bessere Bildung. Was davon jetzt Ursache und was Wirkung ist, ist unklar. Es korreliert stark.

Also sollen Menschen, die ein System, wie zB. eine Krankenkasse stärker bezahlen, obwohl diese weniger in Anspruch genommen wird?

Das ist mir aus anderen Solidarsystemen wie Feuerversicherung, Unfallversicherung, Rentenversicherung und Allmende nicht bekannt. Warum sollte das bei der Krankenversicherung so sein?