this post was submitted on 14 Oct 2026
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Korrigiert mich gerne, wenn ich falsch liege, aber das zu entscheiden geschieht doch auf Bundes- und nicht Landesebene … oder?
Das ist zwar richtig, aber darum geht es den Populisten nicht. Ziel der Putin-Parteien ist nur eine IRL-Performance des Bicycle Memes:
Korrekt. Die machen nur bedeutungslosen Unsinn, den Putin dann in seinen Staatsmedien der russischen Bevölkerung gegenüber als Sieg verkaufen kann. Diese Aktion ist nichts anderes als ein Propagandageschenk an Russland.
Und damit kann die AgD dann wieder zeigen, dass der Wählerwille von den garstigen Altparteien torpediert wird.
Richtig.
Die brauchen nur nen Arbeitsnachweis für ihren Chef.
Ja, das steht auch im Artikel:
[…]
Verlangen kann ein Landtag vieles, das bedeutet nicht, dass es geschehen wird, wenn es keine Sache ist, die in der Entscheidungskompetenz des Landtags liegt.
Und auf EU - Ebene.