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Brandenburg: Woidke verkündet Aus von Koalition mit dem BSW (www.tagesschau.de)

submitted 1 week ago by Senseless@feddit.org to c/dach@feddit.org

4 comments fedilink hide all child comments

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke hat das Ende der Koalition aus BSW und SPD verkündet. Alle Minister sollen vorerst im Amt bleiben. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter ihre Mehrheit verloren.

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[–] zaphod@sopuli.xyz 5 points 1 week ago (1 children)

Ich glaube es geht darum, dass die SPD nicht mehr mit dem BSW koalieren möchte, auch wenn sie zusammen noch eine Mehrheit haben.

[–] MaggiWuerze@feddit.org 4 points 1 week ago (1 children)

Was man ihnen kaum vorwerfen kann, wenn der Koalitionspartner sich an einem Stück öffentlich selbst zerlegt

[–] plyth@feddit.org 1 points 1 week ago

Was ist genau passiert? Die Mitglieder sind wegen der Abstimmung zum Rundfunkstaatsvertrag ausgetreten wegen authoritären Tendenzen. Kamen diese von den Vorsitzenden und der SPD um die Zustimmung zu erzwingen, oder von dem Bundes-BSW, um diese zu verhindern?