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„Dieser Fehler muss 2026 korrigiert werden“: Bayern will Cannabis-Legalisierung komplett kippen
(www.tagesspiegel.de)
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Das ist aber in jedem Beruf so. Auch ich muss in meinem Beruf stets die aktuellen Vorschriften kennen und umsetzen, wie z.B. die aktuellen anerkannten Regeln der Technik, aktuell gültige DIN-Normen beachten und umsetzten sowie aktuell gültige (und neue) Gesetze und Verordnungen beachten.
Gerade der bayrischen Polizei scheint dieses Gesetz jedoch ein Dorn im Auge, da mit der Entkriminalisierung von Cannabis der "Door-Opener" wegfällt, mit dem es zuvor möglich war, Leute überhaupt kontrollieren zu können (hier riechts nach Gras - machen Sie mal Ihren Rucksack auf!). Der Anlass zur Kontrolle ist somit weggefallen, und eine anlasslose Kontrolle ist nicht zulässig. Sollte jemand ohne besonderen Anlass kontrolliert werden, kann er danach zumindest formal eine Beschwerde einreichen - das sorgt dann für einen höheren Bürokratieaufwand.
Klar und daher werden in jedem™ Beruf Veränderungen erstmal kritisch beäugt, denn sie könnten Mehrarbeit mit sich bringen.
Ich bekomme von der bayrischen Polizei nicht so viel mit. Ist es denn wirklich die Polizei, die gegen das KCanG schießt? Ich bekomme das immer nur von der CSU mit.
Naja, sie können doch immernoch "anlasslos" kontrollieren, wenn jemand die falsche Hautfarbe hat, die sollen sich mal nicht so anstellen. /s
Nein, die Initiative geht wohl kaum von der Polizei aus, jedoch setzt diese eben um, was politisch beschlossen wird/wurde. Wäre zum Beispiel das Tragen einer Zifpelmütze ab jetzt Pflicht (weil politisch so beschlossen), würde die Polizei die Einhaltung dieser Pflicht kontrollieren und entsprechend sanktionieren. Allerdings glaube ich, dass es einige Polizisten gibt, die voll auf der Linie, die politisch gefahren wird, sind - genauso, wie es bestimmt welche gibt, die diese Maßnahmen kritisch sehen, aber dennoch im Sinne der Gesetzgebung handeln müssen.
Das stimmt, und sie werden dies auch tun. Nur ist es so, dass eben ein Anlass geschaffen werden muss, so weit hergeholt er auch erscheint. Hier riechts nach Gras ist ein Anlass, der auf dem Silbertablett serviert daherkommt. Nun muss der Polizist einen neuen Anlass (er)finden (Zwei Straßen weiter ist eingebrochen worden, und ein Zeuge hat jemanden gesehen, der genau so aussieht wie Sie!)