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Marine Le Pen nun offiziell unwählbar (taz.de)

submitted 10 months ago by instantnudel@feddit.org to c/dach@feddit.org

17 comments fedilink hide all child comments

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[–] CyberEgg@discuss.tchncs.de 61 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (3 children)

Bekannt ist bisher, dass das Gericht mit sofortiger Wirkung die Strafe der befristeten Unwählbarkeit für politische Ämter verhängte. […] Diese Strafe ist in Frankreich gebräuchlich bei einer Verurteilung von Politikern wegen Korruption oder Untreue.

Können wir das auch haben? Und dann vielleicht auch mal Politiker wegen Korruption und Untreue anklagen und verurteilen, bitte?

[–] RQG@lemmy.world 13 points 10 months ago (1 children)

befristete Unwählarkeit zuhause: von der Leyen wird einfach ohne gewählt worden zu sein in ein Amt eingesetzt.

[–] kuerbiskernoel@feddit.org 2 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (1 children)

Nur weil sie als Person nicht direkt gewählt wurde heißt das nicht dass sie nicht gewählt wurde. Die Ämtervergabe erfolgt auch auf EU-Ebene demokratisch. Man wählt halt Parteien und die Parteien wählen ihre Leute in Ämter.

[–] poVoq@slrpnk.net 4 points 10 months ago

War in dem Fall aber nicht so. Das EU Parlament hatte andere Kandidaten vorgeschlagen, und ein sehr indirektes Gremium von Leuten (Merkel usw.) hat beschlossen das zu ignorieren und das EU Parlament musste gute Miene zum schlechten Spiel machen.

[–] azolus@slrpnk.net 4 points 10 months ago

Die Implosion der Union...

[–] arakhis_@feddit.org 2 points 10 months ago

es wäre so einfach