DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

5429 readers

637 users here now

Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

___

Zusätzliche Regeln aus „Lessons learned":

Postet hier zu allen Themen, die euch interessieren (soweit sie den anderen Regeln genügen)
Posts oder Antworten, die einen Archive[.]today (oder eines der Derivate) beinhaltet, werden kommentarlos gelöscht
Es werden Posts zum Thema Nahost / Palästina/Israel hier auf Dach gelöscht.
Dasselbe gilt für Wahlumfragen à la Sonntagsumfrage.
Bitte Titel von Posts nur sinnerweiternd und nicht sinnentstellend verändern. Eigene Meinungen gehören in den Superkommentar oder noch besser in einen eigenen Kommentar darunter.
Youtube Videos bitte nicht ohne eine zusätzliche Zusammenfassung posten

___

Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___

Eine ausführliche Sidebar mit den Serverregeln usw. findet ihr auf der Startseite von feddit.org

___

founded 2 years ago

MODERATORS

Seven@feddit.org

Der_aus_Aux@feddit.org

ZonenRanslite@feddit.org

IMO | Warum hat man sich eigentlich bisher nicht dazu durchringen können Parteien die sich gegen das Grundgesetz und seine Werte positionieren generell aus den Parlamenten, besser schon früher bei den (friendica.de)

submitted 2 days ago* (last edited 2 days ago) by sascha@friendica.de to c/dach@feddit.org

10 comments fedilink hide all child comments

IMO | Warum hat man sich eigentlich bisher nicht dazu durchringen können Parteien die sich gegen das Grundgesetz und seine Werte positionieren generell aus den Parlamenten, besser schon früher bei den Wahlen auszuschließen?

Das würde die AfD wirksam aus der Parlamenten raus und von der Macht fern halten. Und ich sehe auch nicht wo es verfassungsrechtlich problematisch wäre. OK natürlich könnte so eine politische Regelung auch für die Union, die SPD etc. problematisch werden, aber erst mal wäre es eine effektive Abwehrmaßnahme oder?

#IMO #Meinung #Frage #Parlamente #VerfassungsfeindlicheParteien #Parteien #Selbstverteidigung @dach

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] geissi@feddit.org 1 points 1 day ago

Es gibt auch einen Grundkern, gegen den man sich nicht aussprechen darf.

Magst du das evtl etwas erläutern? Um welchen Grundkern geht es und was genau darf man nicht aussprechen?

Wenn ich mir diese Artikel durchlese

Welchen Artikel? Ich sehe hier nur einen dreizeiligen Beitrag mit langer Überschrift. Ist der gemeint oder gibts noch was anderes, das mir entgeht?

Ich würde sogar soweit gehen, dass die SPD & CDU mit ihrem letzten Paket [...] gegen die Menschenwürde und den besondren Schutz der Famillie verstoßen.
Das passiert immer wieder, so hatte die Ampel gegen die Schuldenbremse im GG verstoßen.

Willst du sagen, ein Verstoß gegen Haushaltsregeln ist das gleiche wie ein Verstoß gegen die Menschenwürde?

Bei 20+% Wählern muss man eine Partei auch Inhaltlich stellen.

Das hören wir seit über zehn Jahren. Passiert bestimmt zeitgleich mit der Fusionsenergie.
Es stimmt zwar, dass die Politik ihren Anteil an der Lage hat und besser werden muss, aber Populisten werden nicht wegen Inhalten gewählt.

Und der Stimmanteil einer Partei hat exakt gar nichts mit deren juristischer Beurteilung zu tun.