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founded 2 years ago

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IMO | Warum hat man sich eigentlich bisher nicht dazu durchringen können Parteien die sich gegen das Grundgesetz und seine Werte positionieren generell aus den Parlamenten, besser schon früher bei den (friendica.de)

submitted 2 days ago* (last edited 2 days ago) by sascha@friendica.de to c/dach@feddit.org

10 comments fedilink hide all child comments

IMO | Warum hat man sich eigentlich bisher nicht dazu durchringen können Parteien die sich gegen das Grundgesetz und seine Werte positionieren generell aus den Parlamenten, besser schon früher bei den Wahlen auszuschließen?

Das würde die AfD wirksam aus der Parlamenten raus und von der Macht fern halten. Und ich sehe auch nicht wo es verfassungsrechtlich problematisch wäre. OK natürlich könnte so eine politische Regelung auch für die Union, die SPD etc. problematisch werden, aber erst mal wäre es eine effektive Abwehrmaßnahme oder?

#IMO #Meinung #Frage #Parlamente #VerfassungsfeindlicheParteien #Parteien #Selbstverteidigung @dach

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[–] Rbnsft@lemmy.world 5 points 2 days ago (1 children)

Inhaltlich stellen klappt halt nur wenn Fakten auch angenommen werden.. Aktuell ist das mit der afd aber wie wenn man mit ner Taube Schach spielt..

[–] rumschlumpel@feddit.org 2 points 2 days ago* (last edited 2 days ago)

Man muss halt auch selbst glaubwürdig sein und der rechten Partei nicht die Politik nachmachen - gerade bei der Union wird immer wieder rechte Scheiße rausgehauen, und das bringt wahrscheinlich Lobbygelder, aber Wählerstimmen kann man so offensichtlich nicht wirklich holen - die Erfahrung zeigt, dass die Leute lieber das Original* wählen, wenn sie Rassismus und generelle Anti-Progressivität wollen.

*Also genau genommen sind die Unionsparteien schon das Original, wenn es um Rassismuss, Anti-LGBT+, Anti-Umweltschutz, Anti-"Regeln gegen Korruption" usw. geht, aber die AfD setzt da halt noch einen drauf, während die CDU unter Merkel eher progressiver war als früher.