fantasty

Das ist schon ziemlich lange her, war glaub ich ne 1. Mai Demo, aber einmal hat die Polizei uns eingekesselt, ich und ein paar andere konnten noch wegrennen wurden aber tatsächlich von ein paar übermotivierten Cops verfolgt und eingeholt. Wir haben uns nicht gewehrt und waren auch zu keinem Zeitpunkt gewalttätig. Ich habe noch Glück gehabt und wurde nur mit Handschellen auf den Boden gelegt, habe schnell reagiert und war entwaffnend freundlich. Der neben mir war glaube ich etwas schockiert und konnte nicht so schnell reagieren. Als er schon gefesselt war wurde er trotzdem noch von einem Hund in den Arm gebissen und gegen den Kopf getreten und sie haben „scheiß Kanake“ währenddessen zu ihm gesagt. Seine Wunden mussten genäht werden. Nachdem die Personalien aufgenommen hatten und uns befragt haben wurden wir wieder freigelassen und ich habe nie Post bekommen oder so. Wir waren beim Anwalt und wollten das anzeigen aber der hat uns davon abgeraten, weil die Cops sich wohl einfach absprechen, irgendwas erfinden und dann noch Gegenanzeige machen. Das war sehr schockierend. Warum die uns eingekesselt haben? Ich verstehe das ehrlich gesagt nicht und bin auch in keiner Antifa schwarzer Block Bewegung und prügele mich nicht mit Cops, bin oft auf Demos aber nie in der ersten Reihe und ich kenne mich auch nicht aus mit Polizeitaktiken und sowas. Bin nur weggerannt weil ich Angst hatte dass die danach auf uns einkloppen wenn wir eingekesselt sind, diese Democops sehen aus wie Stormtrooper vor denen hab ich ehrlich gesagt ziemliche Angst.

Diese Szene vom Frauenkampftag habe ich nicht live miterlebt aber habe zu oft Ähnliches gesehen um zu wissen dass vorher nichts passieren muss: https://m.youtube.com/shorts/2o5PIjOKhOo

Neulich wollten die Nazis durch Friedrichshain marschieren, da haben die Cops ungefähr auf Höhe vom Club about blank auch einfach unprovoziert auf die Leute eingedroschen. Grund dafür war dass wir den Nazis den Weg blockiert haben. Ich stehe nie ganz vorne und kann nicht alles sehen, konnte aber wirklich nicht erkennen dass die Leute gegen die Polizei gewalttätig gewesen wären. Wir wollten einfach nur die Nazis blockieren.

Die Polizei berichtet meistens, dass Flaschenwürfe der Grund für ihr einschreiten wären. Was ich aber beobachtet habe ist dass die Flaschenwürfe tatsächlich stattfinden, aber erst nachdem die Cops schon angegriffen haben.

Dazu, wie es in deren Köpfen aussieht, gab es neulich auch einen Artikel zu in der TAZ: https://taz.de/Beamte-verherrlichen-Nazis-in-Chats/!6070259/

Sorry für die wall of text aber zu Polizeigewalt auf Demos könnte ich ein Buch schreiben.

Ich wohne in Berlin und habe mir mit angeschaut wie die SPD & CDU mit allen ihnen zu Verfügung stehenden Mitteln gegen die Anti-Genozid Proteste vorgegangen ist, hier auf jeder Demo friedliche Protestierende blutig geschlagen und festgenommen haben. Ist eigentlich egal ob gegen Rechts, fürs Klima, am Frauenkampftag, für Palästina, es ist immer wieder die selbe Geschichte. Wenn die Nazis durch Friedrichshain marschieren prügelt die Polizei ihnen den Weg frei.

Ich kann mich noch erinnern, als die HU-Präsidentin durch einen Anruf von Kai Wegner genötigt wurde, eine Hörsaalbesetzung durch die Polizei räumen zu lassen. Da hat sich keiner von der SPD die dort mit in der Regierung sitzt quer gestellt. Hier wurden auch schon vorher rechtswidrig Einreiseverbote ausgesprochen oder auch UN-Mitarbeiterinnen gecancelt bzw. von der Polizei massiv eingeschüchtert, wiederum unter Beteiligung der SPD.

Das nur um ein paar Beispiele zu nennen. Diese ständigen Angriff auf unsere Meinungsfreiheit und das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit sind die Gründe, warum ich die CDU&SPD Steigbügelhalter der Faschisten nenne. Ich wünsche es mir wirklich nicht, ich wünsche mir eine Rückkehr zu einigermaßen normalen Verhältnissen in denen wir den Politikern auf die Finger hauen und sie die Botschaft verstehen. Ich glaube aber dass das im Moment nicht genug ist, dazu ist die Lage zu ernst und deshalb müssen wir besonders achtsam sein, dass wir auf unserer Freiheit beharren.

Naja wenn die Leute sagen „wehret den Anfängen“ dann geht es genau um sowas. Ich würde sagen, wir sind schon weit über die Anfänge hinaus, aber so ist es nunmal, wo etwas schiefläuft müssen wir das benennen und uns dagegen wehren.

Ich finde es fragwürdig, dass das ganze dann immer als „emotional“ bezeichnet wird. Und selbst wenn es so wäre, wäre es doch gut, dass Leute emotional darauf reagieren, dass hier und jetzt gerade massiv die Freiheit von uns allen beschnitten werden soll. Das ist keine sinnlose Empörung sondern ein tatsächlicher Eingriff in die Meinungsfreiheit und das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit.

Wieso das denn?

Naja genau eben weil du hier wirklich viele Worte darauf verwendest davon abzulenken dass das hier tatsächlich einfach nicht mit rechten Dingen zugeht, auch wenn es vielen Leuten aufgrund der eigenen politischen Meinung in den Kram passt.

Die Legalität an sich ist erstmal zweitrangig, wenn die AFD es nun legalisiert, mich nach Afrika zu deportieren aufgrund der Herkunft meiner Eltern ist das trotzdem falsch. Und den Weg für diese Fantasien bereiten wir gerade jetzt dadurch dass Menschen unschuldig deportiert werden. Manchmal ist es sogar illegal (Maja T. nach Ungarn). Es werden hier einfach gerade Fakten geschaffen, die der AFD bei einer möglichen Machtübernahme den Weg in den vollständigen Faschismus ebnen. Und das irgendwie zu rechtfertigen kann ich nicht anders bezeichnen als Schwurbelei.

Das driftet hier langsam etwas in Schwurbelei ab. Zu den Vorwürfen mit der Gewalt habe ich anderswo bereits geantwortet.

Man kann es drehen und wenden wie man will, hier werden gerade Menschen abgeschoben, weil man ein Problem mit ihren politischen Ansichten hat. Sie wurden nicht verurteilt und sind demnach bis etwas anderes bewiesen wurde unschuldig. Man kann diese Praxis rechtfertigen, sogar legalisieren, deshalb wird sie aber niemals rechtsstaatlich.

Das ist Trumpismus, mag dir vielleicht gerade in den Kram passen wegen Staatsräson, aber irgendwann bist du vielleicht selber ein Opfer der zunehmenden Aushöhlung von Meinungsfreiheit & Rechtsstaatlichkeit. Es geht ja nicht um dieses eine Thema, es ist eine Gefahr für uns alle dass hier gerade grundlegende Prinzipien außer Kraft gesetzt werden um politische Gegner mundtot zu machen.

Ich befürworte gewalttätige Proteste nicht und möchte auch keine (angeblichen oder tatsächlichen) Straftaten schönreden. Es ist allerdings entweder naiv oder sogar einfach nur manipulativ so zu tun als wäre die Gewalt in einem Vakuum entstanden.

Du hättest einfach nur weiterlesen müssen...

Erstens sind die betroffenen Personen wie bereits erwähnt wegen nichts verurteilt und selbst wenn ihnen etwas vorgeworfen wird dann gilt in einem Rechtsstaat immer noch die Unschuldsvermutung.

Zweitens, ich wohne in Berlin und bin selbst politisch aktiv und auch öfters auf Demos unterwegs. Die bleiben größtenteils friedlich und wo es eskalierte, da gab es so ziemlich jedes Mal Polizeigewalt im Vorfeld. Dies übrigens auch an der FU & HU. An der TU ist es, Überraschung, selten zu Schlagzeilen gekommen weil die Unileitung dort nicht mit Gewalt gegen die Protestierenden vorgegangen ist, während die FU & HU es zugelassen bzw. sogar unterstützt haben, dass die Polizei Studierende brutal verprügelt und auch Journalisten angegriffen, medizinisches Personal an der Arbeit behindert und ein Anwalt festgenommen wurde.

Die Proteste sind erst gewalttätig geworden, als klar wurde, dass Repression und Polizeigewalt sowieso zu erwarten waren. Ich befürworte gewalttätige Proteste nicht und möchte auch keine (angeblichen oder tatsächlichen) Straftaten schönreden.

Es ist allerdings entweder naiv oder sogar einfach nur manipulativ so zu tun als wäre die Gewalt in einem Vakuum entstanden.

Unglaublich dass wir hier gerade die Meinungsfreiheit abschaffen. Palästina ist da nur der Präzedenzfall, das wird noch ganz andere Bereiche treffen bei dem Tempo in dem wir in den Faschismus abdriften.

Die Meta-Ebene geht an dir irgendwie vorbei, was ganz witzig ist.

Ich glaube in der Tat, dass es keinem Normalbürger verständlich vermittelbar ist, wieso verurteilte Straftäter ohne Aufenthaltserlaubnis im Land bleiben. Der hierdurch empfundene Kontrollverlust führt zu einem überproportionalen Schaden für die Durchsetzungsfähigkeit des Staates und ich frage mich, wieso wir uns das leisten müssen?

Hier Bitteschön. Die ganze Geschichte vom Kontrollverlust durch ausländische Straftäter ist ein typisches rechtes Narrativ das du hier bedienst. Irrelevant dass mittlerweile selbst SPD und Grüne so sprechen, es ist und bleibt ein rechter Talkingpoint.

Vor ein paar Jahren war es noch Gift für den Diskurs, AFDler als Faschisten zu bezeichnen. Aber wenn es aussieht wie eine Ente, dann ist es wahrscheinlich eine Ente. Genauso sieht die CDU halt gerade aus wie eine faschistische Partei und ist demnach wohl auch eine.