Actionschnils

joined 1 year ago
[–] Actionschnils@feddit.org 1 points 23 hours ago (1 children)

Die Grünen und die Linken kommen leider auf keine 2/3 Mehrheit

Naja, man hätte die Union auch ins Messer laufen lassen können. Darunter gelitten hätte aber das ganze Land. Aber wie schon mehrfach erwähnt: ich hätte mir eine deutlich härtere Verhandlung gewünscht.

War meiner Erinnerung nach großes Thema beim letzten Bundesparteitag. Letztlich hat sich die "Realo" (bzw realistische) Position durchgesetzt, die Schuldenbremse zu reformieren. Eine Abschaffung ist nunmal ohne die Union nicht möglich. Ein Forderung danach also n bissel so wie die Forderung nach Weltfrieden :|

[–] Actionschnils@feddit.org 1 points 1 day ago (3 children)

Das Zeitfenster von der Wahl bis zur Neukonstituierung des Bundestags war außerordentlich klein - insbesondere für ein solches Vorhaben. Danach wäre auf unbestimmte Zeit eine Bearbeitung der Schuldenbremse ... Schwierig geworden (2/3 Mehrheit)

Du kannst sie danach beurteilen, was eine Partei sagt. Und sie haben sehr oft kommuniziert, dass sie die Schuldenbremse ua für staatsgefährdend halten. Und auch in dieser Zeitspanne wurde diese Meinung kommuniziert. Ich erinnere mich da an Reden im Bundestag und interviews - es gab nur keine Kampagne

[–] Actionschnils@feddit.org 1 points 1 day ago (5 children)

Doch, sie hatten Zeitdruck. Ein handlungsfähiges Land sollte (mMn) schließlich im Sinne aller Parteien sein.

Da sind glaube ich alle/die meisten Grünen für. Dies in diesem Zeitfenster als öffentlichkeiswirksame Forderung in der Presse zu positionieren ist da meiner Einschätzung nach aber wenig sinnvoll. Ist auch keine neue Info und die alte Bundesregierung hat sich hieran umfassend abgearbeitet.

[–] Actionschnils@feddit.org 1 points 2 days ago (7 children)

Auch das haben sie sehr wahrnehmbar versucht. Letztlich haben sie aber auch den Kompromiss gesucht - und Kompromisse sind nunmal ein Kern aller demokratischer Entscheidungen. Ja, ich hätte mir auch eine härter Verhandlung und so ein vielleicht (meiner Meinung nach) besseres Ergebnis gewünscht. Aber es war eine Entscheidung auf Zeitdruck. Und die CDU wollte sich offensichtlich nicht deutlich weiter bewegen

[–] Actionschnils@feddit.org 2 points 2 days ago* (last edited 2 days ago) (9 children)

Die Schuldenbremse ist im GG verankert und somit wird für Änderungen oder gar die Abschaffung eine 2/3 Mehrheit benötigt. Ohne CDU geht da also nix.

Darüber hinaus steht dieser Vorschlag seit mindestens 10 Jahren im Raum - ohne große Aussicht auf Erfolg

Edit: Ich bin der Meinung, die Partei hatte sich auch überwiegend übereinstimmend gegen die Einführung eingesetzt. Müsste mich aber nochmal einlesen

[–] Actionschnils@feddit.org 3 points 2 days ago* (last edited 2 days ago) (11 children)

Wo hatten sie dazu eine Chance? Ich bin sauer, dass sie Rot/Grün beim Sondervermögen nicht stärker an die Leine genommen haben. Aber eine Chance zur Abschaffung? Wann? Wo?

[–] Actionschnils@feddit.org 2 points 2 days ago

Es geht hier um die Schuldenbremse. An der haben die Grünen kaum Anteil gehabt, bzw. in der Vergangenheit für die Auflockerung/Abschaffung selbiger geworben

[–] Actionschnils@feddit.org 2 points 3 days ago (15 children)

Die Grünen haben das wo mitgetragen?

[–] Actionschnils@feddit.org 5 points 1 week ago

"Ich ziehe gerne Bahnen"

[–] Actionschnils@feddit.org 1 points 1 week ago

"He's living next to rails He can tell you things of different cars and trains Now he's trying the whole day To switch off time by causing train-delay"

https://m.youtube.com/watch?v=dhZjKaZHtlc&list=RDdhZjKaZHtlc&start_radio=1&pp=ygUNTm90d2lzdCBwaWxvdKAHAQ%3D%3D

[–] Actionschnils@feddit.org 4 points 1 week ago

Yeah sure. So lets make racist jokes again, because every joke offends someone ... ?

[–] Actionschnils@feddit.org 2 points 2 weeks ago

And "Göffel" sounds much better :)

 
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