Das heißt auch das in Berlin gar nicht so unübliche "Tout le monde deteste la police!" hätte zu einer Auflösung führen können. Ich sehe da nicht viel mehr als den Rassismus unserer Gesellschaft wiedergespiegelt in der Praxis der Polizei.
this post was submitted on 08 Feb 2025
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Nahost
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Nahost
Disteln in Libanon - SierpinskiDreieck
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten.:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
founded 1 year ago
MODERATORS
Es ist auf jeden Fall ein völliges Versagen der Polizei, dass sie dann anscheinend in 2025 immer noch keine arabischsprachigen Kollegen im Dienst hat, die in der Lage wären, solche Parolen zu übersetzen. Selbst die Auflage nur Ausrufe auf Englisch oder Deutsch zu erlauben, ist arg kritisch. Wenn, dann kann man sagen, dass die Amtssprache Deutsch ist und man auf einer zünftigen deutschen Demo dann auch gefälligst deutsch zu parolisieren hat. Dann ist aber auch Englisch daneben. Warum man dann Migranten Demosprüche in der eigenen Sprache untersagen möchte, ist völlig schleierhaft.
Es gab letztes Jahr ein Protestcamp auf der Wiese zwischen Kanzleramt und Reichstag. Da gab es dann auch die Auflage, nur Deutsch oder Englisch zu sprechen, weil die Polizei alles mithören können wollte. Damit war dann auch den Leuten von der jüdischen Stimme und anderen antizionistischen Juden untersagt Hebräisch zu sprechen.
Gebete im Islam sind grundsätzlich auf Arabisch. Gebete im Judentum m.W. auch entsprechend auf Hebräisch. Damit wird bei Camps nicht nur in die Versammlungs, sondern auch in die Religionsfreiheit eingegriffen.
Auch auf Demos in Berlin habe ich immer wieder Gebete für Frieden und den Schutz von Menschenleben in Arabisch und Hebräisch erlebt. Diese Art der Völkerverständigung, des kulturellen Austauschs und der Koexistenz wird damit auch unterbunden...
https://www.jungewelt.de/artikel/493384.pal%C3%A4stina-demonstrationen-wieder-sprachverbote.html