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Parteilogo: AfD verliert im Markenstreit vor EU-Behörde (www.wiwo.de)

submitted 2 days ago by You@feddit.org to c/dach@feddit.org

14 comments fedilink hide all child comments

Die AfD hat in einem Markenstreit eine Niederlage erlitten. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) entschied, dass die AfD die Rechte am Partei-Logo sowie am Namenskürzel verliert. Die AfD kündigte jedoch an, von ihrem Recht auf Beschwerde gegen das Urteil Gebrauch zu machen. Zuvor hat die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. (...)

Die AfD bestätigte zudem, dass gegen sieben ihrer Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München Löschungsverfahren laufen, die voraussichtlich erst im nächsten Jahr entschieden werden. „Unabhängig vom Ausgang dieser Verfahren werden der Name, die Kurzbezeichnung "AfD" und auch das Logo der AfD durch zahlreiche weitere Marken sowie das Namensrecht umfassend geschützt“, hieß es in der Stellungnahme.

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[–] jjpamsterdam@feddit.org 5 points 2 days ago (1 children)

Das ist doch weitgehend ein theoretischer Streit. Selbst wenn die Rechtsradikalen den Markenstreit um ihr Logo und den Namen verlieren heißt das in der Praxis nur, dass andere die auch verwenden dürfen. Beide sind aber bereits jetzt stark in der Öffentlichkeit verbreitet. Die allgemeine Wahrnehmung des durchschnittlichen Wählers wird das vermutlich nicht beeinflussen.

[–] RoflmasterBigPimp@feddit.org 3 points 2 days ago (1 children)

Erstmal 1000 Pride-Flaggen mit AfD-Logo drucken lassen.

[–] jjpamsterdam@feddit.org 3 points 2 days ago (1 children)

Wäre sicher lustig, ich weiß aber nicht, ob das wirklich etwas bringt (außer den Hersteller glücklich zu machen mit einem Auftrag)

[–] RoflmasterBigPimp@feddit.org 3 points 2 days ago

Mein Ziel war auch eher AfDler unglücklich zu machen 🥸