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Marxistische Abendschule in Hamburg: Beim Marx-Lesen sieht der Verfassungsschutz rot (taz.de)

submitted 2 weeks ago by SapphireSphinx@feddit.org to c/dach@feddit.org

34 comments fedilink hide all child comments

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Am Mittwochmorgen gab das Verwaltungsgericht seine Entscheidung bekannt – ein Sieg für die Masch: Der Verfassungsschutz darf seinen Jahresbericht 2021, gegen den die Masch geklagt hatte, mit der Erwähnung des Vereins als angeblich linksextremen Akteur nicht mehr veröffentlichen. Entsprechend müsste das zuständige Finanzamt dem Verein nun seine Gemeinnützigkeit wieder zugestehen.

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[–] N_utzername@feddit.org 10 points 2 weeks ago

Achja, da habe ich mal eine nette Recherche zu gesichtet: "Verfassungsschutzskandale gibt es nicht erst seit der Entdeckung des NSU vor einem Jahr. Vorgestellt werden: sie Affaire Traube, der Schmücker-Prozess, das Celler Loch, die Vulkan-Affaire, der Anschlagsversuch auf das Jüdische Gemeindehaus West-Berlin, vier Jahrzehnte Beobachtung von Rolf Gössner.

Vielleicht sind aber gar nicht die Pannen der Skandal, sondern vielmehr der ganz gewöhnliche Alltag des Verfassungsschutzes." Best of ... Verfassungsschutz Der Verfassungsschutz schützt die Verfassung so wie Zitronenfalter Zitronen falten.