this post was submitted on 17 Mar 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Dieses System der nationalen Minderheiten ist irgendwie arg abstrus geraten:
Oder anders gesagt: Das System ist komisch, wir sollten auch andere migrantische Gruppen besser anerkennen und es ist absolut offensichtlich, dass das unter Merz nicht passieren wird. Und das soll nicht heißen, dass die Jenische nicht gefördert werden sollen in ihrer Kultur und Sprache.
Provokant gefragt: inwiefern ist es gerechtfertigt einer Minderheit anteilig mehr parlamentarische Repräsentation zuzusprechen?
Ich würde behaupten es wäre möglich jede Partei nach ihrem Stimmanteil abstimmen zu lassen. Ob man jetzt 37,8% oder 0,2% erreicht hat. Redezeit oder auch Sitze sind natürlich schwieriger. Allerdings würde das Kleinstparteien befähigen den Willen ihrer Wähler zu repräsentieren.
Es gibt ja durchaus diese demokratietheoretischen Überlegungen zur "Tyrannei der Mehrheit", bei der dann z.B. die eine ethnische Mehrheit völlig demokratisch die andere unterdrücken kann, weil sie halt mehr sind. Genau deswegen gibt es in vielen Ländern und Bereichen dann auch proportionale Repräsentation