DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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Dasselbe gilt für Wahlumfragen à la Sonntagsumfrage.
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Europäische Union - Estland fordert Stimmrechtsentzug für Ungarn (www.deutschlandfunk.de)

submitted 10 months ago by NotAnonymousAtAll@feddit.org to c/dach@feddit.org

8 comments fedilink hide all child comments

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[–] trollercoaster@sh.itjust.works 17 points 10 months ago (1 children)

Die EU braucht keine 2 Geschwindigkeiten, die EU braucht Zähne und Klauen und den Arsch in der Hose, ihre Werte zu verteidigen. Nach innen und nach außen. Ungarn scheißt auf die Grundwerte der EU und sabotiert sie zugunsten eines äußeren Feindes. Eine EU, die wirklich für ihre Grundwerte einsteht, darf das nicht zulassen.

[–] Melchior@feddit.org 3 points 10 months ago

Die EU hat nur keine Zähne und Klauen, wenn jedes Mitglied einfach Veto einlegen kann. Bei Gesetzen die dies nicht benötigen, geht es auch viel schneller und die EU hat mehr Macht. Das kriegt man bloss nicht weg, da es Änderungen in den Verträgen bedarf, um die Vetos zu entfernen und da ist Ungarn, Slowakei und wahrscheinlich noch ein paar andere gegen.

Eine sinnvolle Lösung dafür wären Insitutionen die in den Bereich wo die EU schwach ist ohne Ungarn, Slowakei und Co aufzubauen. In etwa eine Verteidigungsunion mit gemeinsamer Armee und Außenpolitik.