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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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Rolle und Bedeutsamkeit der Opposition in DACH (sopuli.xyz)
submitted 10 months ago* (last edited 10 months ago) by rbn@sopuli.xyz to c/dach@feddit.org
20 comments fedilink hide all child comments
 

Hallo zusammen,

ich lese häufig hier und auch anderswo im Netz von der guten und wichtigen Oppositionsarbeit, die einige Parteien (z.B. Die Linke) im deutschen Bundestag leisten. Persönlich muss ich aber gestehen, dass ich mir darunter relativ wenig vorstellen kann.

In diesem Video des Bundestages werden als wichtigste Aspekte genannt:

  • Durch die Redezeit im Bundestag können sie Abgeordnete anderer Fraktionen aufklären und umstimmen.
  • Durch Anfragen verschiedenster Arten können sie die Regierung kontrollieren.

Bei beiden Aspekten sehe ich allerdings keinen großen Hebel, insbesondere da die Regierung zumeist einstimmig abstimmt und nur selten die Abgeordneten individuell entscheiden.

Übersehe ich wichtige Aufgaben? Unterschätze ich den Einfluss? Findet die eigentliche Überzeugungsarbeit und Einflussnahme ggf. bereits in den Ausschüssen statt, bevor ein Anliegen überhaupt in den Bundestag gelangt? Kann man diesen Einfluss verschiedener Oppositionsparteien irgendwie objektiv messbar machen?

PS: Ich poste dies bewusst in DACH, da mich auch Ähnlichkeiten und etwaige Unterschiede zu unseren Nachbarn interessieren würden.

VG, rbn

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[–] Rotluchs@feddit.org 4 points 10 months ago

Durch die Redezeit im Bundestag können sie Abgeordnete anderer Fraktionen aufklären und umstimmen.

Dieser Einfluss dürfte marginal sein. Erstens, die Hauptarbeit findet in den Ausschüssen statt. Dort wird fraktionsübergreifend diskutiert und nach Lösungen gesucht, Vorschläge werden angenommen/abgelehnt. Zweitens, an der Parlamentssitzung nehmen dann dieselben Abgeordneten teil, die miteinander schon im Ausschuss alles ausdiskutiert haben und ihre Positionen gegenseitig gut kennen. Drittens, für die meisten Abstimmungen gilt der Fraktionszwang.

Reden im Bundestag sind in erster Linie für die Öffentlichkeit gedacht.