DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

5435 readers

862 users here now

Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

___

Zusätzliche Regeln aus „Lessons learned":

Postet hier zu allen Themen, die euch interessieren (soweit sie den anderen Regeln genügen)
Posts oder Antworten, die einen Archive[.]today (oder eines der Derivate) beinhaltet, werden kommentarlos gelöscht
Es werden Posts zum Thema Nahost / Palästina/Israel hier auf Dach gelöscht.
Dasselbe gilt für Wahlumfragen à la Sonntagsumfrage.
Bitte Titel von Posts nur sinnerweiternd und nicht sinnentstellend verändern. Eigene Meinungen gehören in den Superkommentar oder noch besser in einen eigenen Kommentar darunter.
Youtube Videos bitte nicht ohne eine zusätzliche Zusammenfassung posten

___

Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___

Eine ausführliche Sidebar mit den Serverregeln usw. findet ihr auf der Startseite von feddit.org

___

founded 2 years ago

MODERATORS

Seven@feddit.org

Der_aus_Aux@feddit.org

ZonenRanslite@feddit.org

IMO | Warum hat man sich eigentlich bisher nicht dazu durchringen können Parteien die sich gegen das Grundgesetz und seine Werte positionieren generell aus den Parlamenten, besser schon früher bei den (friendica.de)

submitted 3 days ago* (last edited 3 days ago) by sascha@friendica.de to c/dach@feddit.org

10 comments fedilink hide all child comments

IMO | Warum hat man sich eigentlich bisher nicht dazu durchringen können Parteien die sich gegen das Grundgesetz und seine Werte positionieren generell aus den Parlamenten, besser schon früher bei den Wahlen auszuschließen?

Das würde die AfD wirksam aus der Parlamenten raus und von der Macht fern halten. Und ich sehe auch nicht wo es verfassungsrechtlich problematisch wäre. OK natürlich könnte so eine politische Regelung auch für die Union, die SPD etc. problematisch werden, aber erst mal wäre es eine effektive Abwehrmaßnahme oder?

#IMO #Meinung #Frage #Parlamente #VerfassungsfeindlicheParteien #Parteien #Selbstverteidigung @dach

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] sascha@friendica.de 1 points 2 days ago* (last edited 2 days ago)

@Waterpumpee Das mit dem inhaltlich stellen funktioniert nicht, hat man ja die letzten über 10 Jahre sehr schön gesehen. Und selbst wenn man das Ganze auf den Bereich des GG der von der sogenannten Ewigkeitsklausel geschützt wird stützen würde, würde es ausreichen. Das die anderen Parteien damit dann möglicherweise ebenfalls Probleme bekommen würde ich persönlich als durchsus sinnvollen Kollateralschaden sehen bzw. würde dort wohl zu für alle positiven Veränderungen führen.