this post was submitted on 19 Jul 2026
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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founded 2 years ago
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IMO | Warum hat man sich eigentlich bisher nicht dazu durchringen können Parteien die sich gegen das Grundgesetz und seine Werte positionieren generell aus den Parlamenten, besser schon früher bei den Wahlen auszuschließen?

Das würde die AfD wirksam aus der Parlamenten raus und von der Macht fern halten. Und ich sehe auch nicht wo es verfassungsrechtlich problematisch wäre. OK natürlich könnte so eine politische Regelung auch für die Union, die SPD etc. problematisch werden, aber erst mal wäre es eine effektive Abwehrmaßnahme oder?

#IMO #Meinung #Frage #Parlamente #VerfassungsfeindlicheParteien #Parteien #Selbstverteidigung @dach

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[–] Jackhammer_Joe@lemmy.world 15 points 2 days ago (1 children)

Müsste halt nur jemand die Eier haben, den Prüfantrag offiziell einzureichen.

Hat aber halt niemand.

Wahrscheinlich, weil sonst ein jemand an besagten Eiern lecken würde...

[–] smokeysnilas@feddit.org 1 points 2 days ago

Wer ist da eigentlich antragsberechtigt? Kann man sowas Crowdsourcen oder so?