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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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Rolle und Bedeutsamkeit der Opposition in DACH (sopuli.xyz)
submitted 10 months ago* (last edited 10 months ago) by rbn@sopuli.xyz to c/dach@feddit.org
20 comments fedilink hide all child comments
 

Hallo zusammen,

ich lese häufig hier und auch anderswo im Netz von der guten und wichtigen Oppositionsarbeit, die einige Parteien (z.B. Die Linke) im deutschen Bundestag leisten. Persönlich muss ich aber gestehen, dass ich mir darunter relativ wenig vorstellen kann.

In diesem Video des Bundestages werden als wichtigste Aspekte genannt:

  • Durch die Redezeit im Bundestag können sie Abgeordnete anderer Fraktionen aufklären und umstimmen.
  • Durch Anfragen verschiedenster Arten können sie die Regierung kontrollieren.

Bei beiden Aspekten sehe ich allerdings keinen großen Hebel, insbesondere da die Regierung zumeist einstimmig abstimmt und nur selten die Abgeordneten individuell entscheiden.

Übersehe ich wichtige Aufgaben? Unterschätze ich den Einfluss? Findet die eigentliche Überzeugungsarbeit und Einflussnahme ggf. bereits in den Ausschüssen statt, bevor ein Anliegen überhaupt in den Bundestag gelangt? Kann man diesen Einfluss verschiedener Oppositionsparteien irgendwie objektiv messbar machen?

PS: Ich poste dies bewusst in DACH, da mich auch Ähnlichkeiten und etwaige Unterschiede zu unseren Nachbarn interessieren würden.

VG, rbn

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[–] Wrufieotnak@feddit.org 6 points 10 months ago

Gewisse Statistiken sind nur dem Staat bekannt. Da kann dann eine externe Person versuchen Zugriff drauf zu kriegen, aber da wird gerne auch mal geblockt. Wenn die Anfrage vom Bundestag kommt, ist das nicht unmöglich, aber schwieriger zu blocken.

Außerdem gibt es den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, welcher vom Steuerzahler finanziert Zusammenfassungen für die Politiker schreibt. Das kann zwar auch von nicht staatlichen Stellen gemacht werden, aber durch die staatliche Stütze ist es natürlich langfristig tragbar und zukunftssicherer als ein Verein der auf Spenden angewiesen ist