this post was submitted on 15 Feb 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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[–] shapesandstuff@feddit.org 8 points 10 months ago (1 children)

Verstehe nicht warum das nicht trotzdem durchgezogen wird.

Die Begründung war ja neulich "weil es die Entscheidung der Wahlerinnen beeinflussen könnte" aber das wäre im falle der Verfassungsfeindlichkeit doch super? Und wenn nicht wäre es ja ne super legitimierung für afdler ihre partei toll zu finden.

[–] Onionguy@lemm.ee 6 points 10 months ago* (last edited 10 months ago)

Naja weiß auch nich, ich schätze mal n Verbot während ner Wahl würde die AfD dann vermutlich massiv für Wahlkampf nutzen, der Diskurs würde sich nurnoch darum drehen, (schaut mal, die verbieten unliebsame Parteien wie in Russland! Opferrolle blabla), viele Wähler würden den Köder schlucken und nach rechts rücken oder nicht wählen. Siehste ja wie so Ereignisse den Diskurs weg von wichtigen Themen verschieben. Ich schätze würde man das trotzdem durchziehn würden sich alle demokratischen Parteien selbst n Bock schießen.