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SPD stürzt auf 12 Prozent ab – und das Führungsduo ist Teil des Problems (www.fr.de)
submitted 1 day ago by SapphireSphinx@feddit.org to c/dach@feddit.org
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[–] flops@feddit.org 24 points 1 day ago (2 children)

Mittlerweile hat die Linke die gleichen Umfragewerte wie die SPD. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehem lassen.

Immerhin handelt es sich bei der einen Partei um eine im besten Sinn sozialdemokratische, pragmatische und am Wohl der Menschen orientierte Partei, die mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht und immer den vernunftbasierten, kompromissorientierten Diskurs sucht und das andere ist... Naja die SPD halt.

[–] Melchior@feddit.org 5 points 23 hours ago

Und die Grünen haben die SPD in Bundesumfragen mittlerweile überholt. In den Ländern ist die SPD laut Umfragen nur noch in Niedersachsen, Rheinland Pfalz, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg Vorpommern, Saarland und Bremen auch nur über 20%. Das sind auch meist kleine Bundesländer.

[–] DdCno1@beehaw.org 4 points 23 hours ago (1 children)

Die Linke ist seit Jahrzehnten wegen ihrer Außenpolitik komplett unwählbar.

Nicht nur das: Um den Export deutscher Waffen an die Ukraine zu verhindern, ist der Linkenchef Jan van Aken jetzt sogar bereit, gemeinsam mit der rechtsextremen AfD abzustimmen. Gegen etwas mit der AfD zu stimmen, sei schließlich nicht das Gleiche, wie mit der AfD für etwas zu stimmen, beteuert er in einem Videointerview.

Mit der Brandmauer zur AfD, die die Linke von den anderen Parteien richtigerweise eingefordert hat, scheint man es für den eigenen unbedingten Pazifismus nicht mehr so genau zu nehmen. Auch ohne Sahra Wagenknecht regiert bei der Linkspartei der altbekannte, ideologische Pazifismus um jeden Preis. Dieser brachte die Linken nicht nur heute, sondern auch schon im Kosovokrieg 1999 dazu, sich auf die Seite des Aggressors Slobodan Milošević zu stellen und den von Apartheid, Vertreibung und Massakern betroffenen Kosovoalbanern die militärische Unterstützung zu verweigern.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-02/linke-aussenpolitik-pazifismus-waffenlieferungen-ukraine-heidi-reichinnek

[–] kossa@feddit.org 3 points 11 hours ago* (last edited 10 hours ago) (2 children)

Dann wähl sie doch bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen, und gut ist.

Wobei die Linke wenigstens konsistent ist, mit ihren außenpolitischen Ideen. Ich halte alle anderen Parteien auch für unwählbar wegen ihrer Außenpolitik. Habe noch keine Partei gesehen, die sich für Waffenlieferungen an Iran stark gemacht hat, obwohl das Land überfallen worden ist ¯\_(ツ)_/¯

[–] DdCno1@beehaw.org 0 points 7 hours ago

Habe noch keine Partei gesehen, die sich für Waffenlieferungen an Iran stark gemacht hat, obwohl das Land überfallen worden ist

Das ist hoffentlich ein Scherz.

[–] HieroProtagonist@feddit.org 2 points 10 hours ago (2 children)

Der Iran gehört halt auch nicht unbedingt zu den Staaten die ich in irgend einer Beziehung als "nett" bezeichnen würde. Klar, der Krieg gegen den Iran ist (sehr wahrscheinlich) völkerrechtswidrig, aber wirklich gewinnen möchte den Iran auch niemand sehen....

[–] kossa@feddit.org 5 points 9 hours ago (1 children)

Das ist aber genau der nicht debattierte Teil der öffentlichen Diskussion um das Thema. Die Unterstützung der Ukraine liegt in unserem geostrategischen Interesse. Sobald man das aber ausspricht, ist natürlich das Tor offen über unser geostrategisches Interesse zu diskutieren. Dann liegen die üblichen Themen auf dem Tisch: Umgang mit Russland, Umgang mit NATO, mit China, Westbindung, etc. pipapo.

Um sich dieser Debatte nicht zu öffnen wird man abgebügelt mit "wir müssen doch den überfallenen Staaten bei der Selbstverteidigung helfen, unsere Werte, diesdas. Illegaler Angriffskrieg!". Und dann wird die Doppelmoral halt an so einem Beispiel wie Iran deutlich. Das ist eben auch ein illegaler Angriffskrieg und man müsste den Angegriffenen unterstützen, wenn man es ernst meinte mit der regelbasierten Weltordnung und dem Rumgeschwadroniere über Werte. Und das ist, was mir so aufstößt bei dem Thema: entweder man erzählt mir was von Werten und handelt dann konsistent so, oder man gibt zu, dass es nicht um Werte sondern um Machtpolitik geht. Das ist auch OK. Aber mich nervt das Feigenblatt, das mich für dumm verkauft.

[–] HieroProtagonist@feddit.org 1 points 9 hours ago

Ich denke besser kann man es nicht auf den Punkt bringen.

Dazu kommt: Sogar WENN man es mit der ganzen regelbasierten Weltordnung ernst meinen würde: Was will "man" machen? Den USA zur Unterstützung des Irans den Krieg erklären? Die Nation die etwa 80% der Welt digital an den Eiern hat stark sanktionieren?

[–] DirtSona@feddit.org 2 points 9 hours ago (1 children)

Also kommt es auf das Völkerrecht gar nicht an? Sondern nur die Interessen unseren Staates und denen unseres größten Verbündeten?

[–] HieroProtagonist@feddit.org 1 points 9 hours ago

Ich denke @kossa hat es perfekt auf den Punkt gebracht: Das Völkerrecht ist mehr ein Feigenblatt das sich zwar MANCHMAL mit den Interessen der Staaten deckt... aber eben nicht immer und nicht zuverlässig

Muss man nicht mögen, ist aber der Zustand der Welt