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Söder stoppt Söder?: Ein acht Jahre altes Video könnte Bayerns Ministerpräsidenten zum Verhängnis werden [Ministerpräsidenten-Amtszeit auf 10 Jahre begrenzen – ÖDP will Volksentscheid] (www.tagesspiegel.de)

submitted 1 month ago* (last edited 1 month ago) by Novocirab@feddit.org to c/bayern@feddit.org

2 comments fedilink hide all child comments

[Die ÖDP] will die CSU-Idee von damals aufgreifen, und das Volk über eine Begrenzung der Amtszeit abstimmen lassen. Ihr größter Fürsprecher: Der Vergangenheits-Söder aus dem Video.

Die ÖDP hat Erfahrung mit Volksbegehren: 1999 erreichte sie so die Abschaffung des bayerischen Senats, 2010 setzte sie ein striktes Rauchverbot in der Gastronomie durch, 2019 war sie mit dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ erfolgreich. Es ist also keineswegs ausgeschlossen, dass es auch diesmal klappen kann. Auch, wenn die Hürden hoch sind.

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[–] BigShammy80@feddit.org 2 points 1 month ago

Naja, wenn Söder Rückrat hätte, würde er ja nicht mehr antreten.

Da wir aber alle wissen, dass Hr. Söder nur heiße Luft fabriziert, im Sinne von "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern!", kann man auf seine Aussasgen eben nichts geben.

Ich hoffe das sehen und verstehen jetzt endlich auch mal die Bürger:innen aus Bayern.