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Antrag der Linken abgelehnt: Das Neun-Euro-Ticket kommt nicht wieder (www.heise.de)

submitted 1 month ago by D_a_X@feddit.org to c/dach@feddit.org

36 comments fedilink hide all child comments

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[–] EddyBot@discuss.tchncs.de 18 points 1 month ago (1 children)

Der Verkehrsausschuss hat den Antrag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD abgelehnt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich.

[–] rustydrd@sh.itjust.works 14 points 1 month ago (1 children)

Warum enthalten sich die Grünen bei sowas?

[–] Takios@discuss.tchncs.de 10 points 1 month ago (1 children)

Man müsste nur einen Satz weiter lesen :P

Die unterstützen die Forderung der Linken zwar grundsätzlich, kritisierten aber, dass der Antrag der Linken keinen Vorschlag zur Finanzierung ihres Vorhabens enthielt. Dort ist nur davon die Rede, dass der Bund die Hälfte der Mehrkosten tragen sollte. Die Grünen schlugen nun vor, das 40-Euro-Ticket wieder einzuführen sowie ein Sozialticket für Bedürftige.

[–] macros@feddit.org 5 points 1 month ago (1 children)

Wobei die Begründung schwach ist, selten enthalten Beschlüsse genaue Angaben woher das Geld dafür kommen soll. Das ist Sache des Haushalts. Der Kuchen ist groß genug um etwas umzuverteilen: https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundeshaushalt-digital/bundeshaushalt-digital.html

Nach Artikel bräuchte es 5 Milliarden von Bund und 5 Milliarden von den Ländern. Dem Gegenüber stehen dann noch diverse kleine Posten: Käme das Ticket dauerhaft könnten Verkehrsunternehmen ihr Ticketsystem stark vereinfachen, Verwaltungsaufwand sinkt. Dazu die Gesellschaftlichen Vorteile: Weniger Staus, weniger Luftverschmutzung, mehr Mobilität und somit mehr kaufbereite Leute in Städten und Tourismusorten, ...

Dass ausgerechnet die Grünen hier dagegenstimmen finde ich schon sehr schwach.

[–] rustydrd@sh.itjust.works 2 points 1 month ago* (last edited 1 month ago)

Genau, zumal sie gerade in der Opposition sind. Anstatt also durch ihr Stimmverhalten klare politische Positionen zu vertreten, verwässern sie ihr Profil, indem sie ohne Druck sofort auf den Realo-Kurs einschwenken. Klar, dass das Geld von irgendwo her kommen muss. Aber die Antwort auf diese Frage ist eine Oppositionspartei, die das aktuelle Regierungsgeschehen nicht zu verantworten hat, eben nicht schuldig und sollte sich auch nicht so verhalten als wäre sie es.