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Datenschutz - Privacy - Digitale Selbstverteidigung
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Bildquelle Icon: Eschenzweig, CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons #fedi22
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Haha, nein.
die dänische Regierung habe Abstand von der Abstimmung genommen
Das ist der Trick, den die seit Jahren probieren. Sobald klar ist, dass der Vorschlag abgelehnt würde, wird das Papier zurückgezogen, um es ein halbes Jahr später einfach wieder vorzulegen.
Ich meinte eher den Teil hier, nicht das, was die Dänen taten:
Beide Häuser tragen den dänischen Vorschlag - ebenso wie viele andere EU-Staaten - in der Form nicht mit, erklärten beide Vertreterinnen weiter und sprachen auch die in den vergangenen Tagen massenhaft versendeten Emails an Entscheidungsträger zu dem Thema an. Die Abgeordneten betonten fraktionsübergreifend in der anschließenden Diskussion, dass es keine Möglichkeit des flächendeckenden Scannens von Bildern, Videos und Links in privaten Nachrichten auf den Endgeräten der Nutzer geben dürfe und die Privatsphäre geschützt sein müsse.